Grüne wollen Mehrwertsteuerbefreiung für Obst und Gemüse

„Gesundes Essen muss bezahlbar bleiben“, fordert Renate Künast (Foto), Sprecherin für Ernährungs- und Agrarpolitik von Bündnis 90/Die Grünen, und positioniert sich klar zur Debatte um die Aussetzung der Mehrwertsteuer: „Wir müssen jetzt etwas gegen die Preisspirale beim Essen unternehmen und dies mit gesundheitlichen Aspekten verbinden. Eine Mehrwertsteuerbefreiung für besonders gesunde Lebensmittel wie Obst, Gemüse und Hülsenfrüchte wäre ein dreifacher Gewinn: Sie fördert eine gesunde Ernährung, ist ein Beitrag zu umweltfreundlicher Lebensmitteproduktion und entlastet die Verbraucherinnen und Verbraucher finanziell.“

Auch die Gemeinschaftsverpflegung profitierte, wenn in Kitas, Mensen und Kantinen mehr gesunde Lebensmittel angeboten werden können, weil sie günstiger sind, so Künast weiter, die begrüßt, dass auch die Sozial- und Verbraucherverbände eine solche Mehrwertsteuerbefreiung oder -reduzierung fordern.

„Eine Befreiung sollte auch für Babynahrung gelten. Kinder und ihre gesundheitliche Entwicklung müssen bei der Ernährung ins Zentrum der Politik rücken und geschützt werden“, argumentiert Künast. Gute und gesunde Ernährung müsse immer und für alle möglich sein und dürfe auch in Krisensituationen nicht vom Portemonnaie abhängen. Deshalb sei es gut, dass die geänderte EU-Mehrwertsteuersystemrichtlinie den Mitgliedsstaaten eine Steuerbefreiung nun ausdrücklich erlaube. „Das Bundesfinanzministerium ist nun gefragt, diese Win-Win-Maßnahme auf den Weg bringen“, schließt Renate Künast mit einem Appell. Quelle & Bild: Bündnis 90/Die Grünen (April 2022)

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